Allgemeine Geschäftsbedingungen

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I. Geltung der Bedingungen

1.Für alle Verträge über Leistungen und Lieferungen der Firma ALMA Clean gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
2.Ist der Kunde Kaufmann, gilt zusätzlich folgendes:
Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.

II. Vertragsabschluss, Preise

1.Alle von ALMA Clean angebotenen Waren werden im Rechtssinne verbindlich zum Kauf angeboten. Es handelt sich jeweils um individualisierte Einzelstücke, die als einzelne Waren angeboten werden. Das Angebot besagt nicht, dass weitere gleichartige Waren vorrätig sind und/oder zum Kauf angeboten werden.

2.Sämtliche Preisangaben enthalten alle Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die der Kunde innerhalb des Bestellvorgangs vor Abschluss der verbindlichen Bestellung gesondert hingewiesen wird.

III. Versand- und Zahlungsoptionen

1.Der Kunde hat nach Ende des Angebots die Möglichkeit, zwischen den Zahlungsoptionen „Paypal“, „Überweisung“ und „Barzahlung bei Selbstabholung“ zu wählen.
2.Bei Nutzung von PayPal oder Überweisung versendet ALMA Clean die Ware unverzüglich nach Eingang der vollständigen Zahlung des Kunden bzw. nach Eingang der Zahlungsnachricht von PayPal.
3.Die Abholung bedarf der vorherigen Vereinbarung eines Abholtermins.

IV. Lieferzeiten

1.Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorsehbare Hindernisse oder sonstige von ALMA Clean nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich ALMA Clean  bei Eintritt des hindernden Umstands in Lieferverzug befindet.
2.Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl ALMA Clean als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. ALMA Clean wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.

V. Lieferung, Transport, Gefahrtragung

1.ALMA Clean wählt für die Beförderung der gekauften Waren das Transportunternehmen aus, das die im Verhältnis von Preis, Zuverlässigkeit und Zügigkeit günstigste Versandart bietet.
2.Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt zusätzlich folgendes:
a)Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. ALMA Clean wird mit der Übergabe an das Transportunternehmen von der Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden. Auf Wunsch des Kunden schließt ALMA Clean eine Transportversicherung ab. Die Kosten für die Versicherung hat der Kunde zu tragen.
b)ALMA Clean ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ziff. 2 a gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder ALMA Clean zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anlieferung, übernommen hat.

VI. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, hat er ein Widerrufsrecht, über das er wie folgt belehrt wird:

1. Widerrufsrecht, Frist, Ausübung

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
 
ALMA Clean
Angerstraße 3
53489 Sinzig
Fax 02642-980731
info@alma-clean.de

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Sachen, die speziell für den Kunden nach seinen Vorgaben hergestellt worden sind.

 

VII. Kostentragungsvereinbarung :

Abweichend der gesetzlichen Regelung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung  für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.



VIII. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

1.ALMA Clean übernimmt die Gewährleistung für die gelieferten Waren und erbrachten Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Für Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Zugang beim Kunden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Verschleiß oder Abnutzung.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind.
2.Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für ALMA Clean eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
Wählt der Kunde Mängelbeseitigung, soll er die reklamierte Ware, wenn sie paketversandfähig ist, in ordnungsgemäßer, nach Möglichkeit Originalverpackung an ALMA Clean einsenden und der Rücksendung eine detaillierte Fehlerbeschreibung beifügen. ALMA Clean haftet nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Verpackung durch den Kunden verursacht werden.
3.Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt ergänzend folgendes:
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Bei Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.

IX. Eigentumsvorbehalt

1.Alle von ALMA Clean gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ALMA Clean. Für die Dauer des Eigentumsvorbehalts tritt der Kunde alle ihm wegen Zerstörung oder Verschlechterung der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche (z. B. aus Verletzung von Vertragspflichten oder Versicherungsansprüche) an Installationen24 ab, und zwar jeweils in Höhe des offenen Zahlungsbetrages.
2.Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von ALMA Clean stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt ALMA Clean das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
3.Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, z. B. im Wege der Zwangsvollstreckung, ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum von ALMA Clean hinzuweisen und ALMA Clean unverzüglich über den Drittzugriff schriftlich zu informieren.
4.Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
a)ALMA Clean bleibt Eigentümer der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl zu versichern. Er tritt alle Rechte aus dieser Versicherung an ALMA Clean ab.
b)Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung von ALMA Clean berechtigt.

X. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

1.Der Kunde kann gegen Ansprüche von ALMA Clean nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
2.Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht kann der Kunde nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.

XI. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1.Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
2.Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt ergänzend folgendes:
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und ALMA Clean bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von ALMA Clean. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Sinzig.

XII. Datenschutz

1.Der Kunde willigt darin ein, dass ALMA Clean die vom Kunden überlassenen Daten zum Zweck der Abwicklung der Bestellung elektronisch speichert und verarbeitet. Der Kunde willigt ferner darin ein, dass ALMA Clean Kundendaten, soweit es zur Abwicklung der Bestellung erforderlich ist, an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weitergibt.
2.Der Kunde kann die Einwilligung gem. Ziff. 1 jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Kunde hat ferner ein jederzeitiges Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Widerruf bzw. die Geltendmachung der Rechte muss per e-Mail oder per Post gerichtet werden an:

ALMA Clean
Angerstraße 3
53489 Sinzig

Tel. 02642 - 980730
Fax 02642 - 980731